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Transparenz

Herzlich willkommen auf der Transparenz-Plattform des Landes Rheinland-Pfalz

„Wir wollen politische Entscheidungen nachvollziehbarer machen und demokratische Meinungsbildung fördern. Informationen ermöglichen Mitreden und Mitgestalten. Und das ist Demokratie, wie ich sie mir vorstelle.“ (Ministerpräsidentin Malu Dreyer)

EinKLICK – EinBLICK

Transparenz-Plattform – ein kurzer Überblick der Inhalte

Die Transparenz-Plattform stellt Ihnen auf einen Blick Informationen und Daten bereit.

Welche Dokumente veröffentlicht werden und welche Ausnahmen es gibt?

Hier ein Überblick

Ministerratsbeschlüsse

§ 7 Abs. 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz

Hier finden Sie die Beschlüsse des Ministerrates einschließlich der dazugehörenden Erläuterungen sowie Berichte über das Abstimmungsverhalten des Landes im Bundesrat. Dazu müssen Sie die Ministerratssitzung in der Kalenderwoche des Bundesratsplenums anklicken.

Blick auf das historische Gebäude des Landtags Rheinland-Pfalz — © Landeshauptstadt Mainz

Berichte & Mitteilungen der Landesregierung an den Landtag

§ 7 Abs. 1 Nr. 2 Landestransparenzgesetz

Berichte und Mitteilungen der Landesregierung an den Landtag über Gesetzentwürfe, Verträge, und andere Angelegenheiten von landespolitischer Bedeutung finden Sie hier.

Beschlüsse öffentlicher Sitzungen: Mikrofon / Im Hintergrund kann man unscharf Menschen bei einer Sitzung erklennen. — © Lizenzfrei

In öffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse

§ 7 Abs. 1 Nr. 3 Landestransparenzgesetz

Hier stehen Ihnen in öffentlichen Sitzungen gefasste Beschlüsse sowie zugehörige Protokolle und Anlagen zur Verfügung. Die Be- schlüsse betreffen insbesondere Sitzungen der Landessportkonfe- renz, des Kommunalen Rates, der Finanzausgleichskommission und des Landesjugendhilfeausschusses.

Haushalts-, Stellen-, Organisations-, Geschäftsverteilungs- und Aktenpläne

§ 7 Abs. 1 Nr. 5 Landestransparenzgesetz

Hier finden Sie Haushalts-, Stellen-, Organisations-, Geschäftsverteilungs- und Aktenpläne.

Verwaltungsvorschriften und allgemeine Veröffentlichungen

§ 7 Abs. 1 Nr. 6 Landestransparenzgesetz

Hier finden Sie Verwaltungsvorschriften und allgemeine Veröffentlichungen.

Amtliche Statistiken und Tätigkeitsberichte

§ 7 Abs. 1 Nr. 7 Landestransparenzgesetz

Hier finden Sie amtliche Statistiken und Tätigkeitsberichte (Link zum Statistischen Landesamt).

Geodaten

§ 7 Abs. 1 Nr. 9 Landestransparenzgesetz

Hier können Sie Informationen mit einem Bezug zu einem bestimmten Standort oder geografischen Gebiet abrufen (Link zum Geoportal Rheinland-Pfalz).

Öffentliche Pläne (z.B. Landeskrankenhausplan)

§ 7 Abs. 1 Nr. 10 Landestransparenzgesetz

Hier finden Sie öffentliche Pläne.

Zuwendungen an die öffentliche Hand

§ 7 Abs. 1 Nr. 12 Landestransparenzgesetz

Hier finden Sie Zuwendungen an die öffentliche Hand ab 1000 EUR.

Wesentliche Unternehmensdaten

§ 7 Abs. 1 Nr. 13 Landestransparenzgesetz

Hier finden Sie wesentliche Unternehmensdaten.

Elektronisch zugänglich gemachte Informationen im Antragsverfahren

§ 7 Abs. 1 Nr. 14 Landestransparenzgesetz

Hier finden Sie elektronisch zugänglich gemachte Informationen im Antragsverfahren.

Für die Veröffentlichungspflichten nach dem Landestransparenzgesetz - LTransPG - gelten Übergangsfristen von 2 bis 5 Jahren (vgl. § 26 Abs. 2).
Die nachfolgenden Informationen werden später im genannten Zeitraum sukzessive zur Verfügung gestellt.

Zukünftig zu veröffentlichende Informationen (1/2)

- Verträge von allgemeinem öffentlichen Interesse (§ 7 Abs. 1 Nr. 4)
- Gutachten und Studien (§ 7 Abs. 1 Nr. 8)

Zukünftig zu veröffentlichende Informationen (2/2)

- Zuwendungen mit Fördersumme ab 1000,00 € (§ 7 Abs. 1 Nr. 11)
- Umweltinformationen (§7 Abs. 2)

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